3. Gemeinderatsitzung – 17.06.2025

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17. Juni 2025 um 19:00

Entschuldigt: Andreas Laner,

Tagesordnung:

Genehmigung Gemeinderatssitzungsprotokoll vom 20.05.2025
einstimmig angenommen
Freigabe Aufschließungszone BW-A9, KG Reidling, Freigabeverordnung
(hat lt. Vertrag mit Elk bis 1.7. zu erfolgen)
einstimmig angenommen
Grundsatzvereinbarung-Bebauungskonzept „Sonnenpark Reidling“
(zusätzlich gewünschter Satz: Eine Erweiterung von Bauklasse II auf Bauklasse III bedarf eines Gemeinderatsbeschlusses – wurde adaptiert)
eine Gegenstimmen (Resch)
Teilungsplan GZ 13242, TERRAGON Vermessung ZT-GmbH, KG Reidling
vertagt
Teilungsplan GZ 13723, TERRAGON Vermessung ZT-GmbH, KG Reidling
Kaufvertrag Gst. 573/5, KG Reidling, Hr. Anton Handl
einstimmig angenommen
Grundankauf Gst. 529, KG Reidling, Grundsatzbeschluss
Eine Gegenstimme (Resch), eine Enthaltung (Totschnig)
SPAR/GEDESAG – Aufhebung Baulandsicherungsvertrag, Grundsatzbeschluss
einstimmig angenommen
Verkauf Wohnung Bachgasse 2, TOP 9
vertag
Löschungserklärung EZ 594, KG Reidling
einstimmig angenommen
Kindergarten Sitzenberg – Auftragsvergaben
Stimmenthaltung: Aicher, Kraus, Kunze, Schmid, Wascher, Reinberger, Bernhardt
Trenntüre innen und Gartentüre € 14.137,–
Holzbodengruppe € 1.666
Lüftungselemente € 1.499,30 für Müllraum
Wir von WIR7 haben uns bei der Abstimmung über weitere Auftragsvergaben zum Kindergartenumbau enthalten.
Warum? Weil wir das Projekt nicht mitverantworten – es wurde vor unserer Zeit beschlossen und weist aus unserer Sicht erhebliche Planungs- und Kostendefizite auf. Wir hatten bis heute keinen vollständigen Zugang zu zentralen Unterlagen wie der Beauftragung oder der Honorarvereinbarung der Architektin, die Planung, Bauaufsicht und Controlling in einer Person durchführt.
Eine fundierte Entscheidung ohne Einsicht in alle wesentlichen Dokumente ist für uns nicht tragbar. Aus Verantwortung gegenüber der Gemeinde und den Bürger*innen sehen wir in der Enthaltung den einzig richtigen Schritt.
Ansuchen um Subvention Sanierung Kapelle Hasendorf
einstimmig angenommen
Ansuchen um Subvention SC Sitzenberg-Reidling, Fußballcamp der SCSR-Jugend
einstimmig angenommen
Resolution gegen Windkraftanlagen
vertagt